Presse

Vom 3. bis 5. Dezember kommen die Innenministerinnen und Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister Alexander Dobrindt in Bremen zur 224. Sitzung der Innenministerkonferenz zusammen.

Ministerpräsident Rhein hat Margot Friedländer posthum mit der Wilhelm-Leuschner-Medaille ausgezeichnet und damit ihr lebenslanges Engagement für Menschlichkeit, Aufklärung und Demokratie gewürdigt.

Roman Poseck hat Bilanz zu den Protesten gegen die Gründung einer AfD-Jugendorganisation gezogen. Bei den Ausschreitungen sind zahlreiche Einsatzkräfte verletzt und Blockaden errichtet worden.

Gesundheitsministerin Diana Stolz hat anlässlich des Welt-AIDS-Tags die Bedeutung früher Diagnosen, verlässlicher Informationen und gesellschaftlicher Solidarität im Kampf gegen HIV unterstrichen.

Zum Abschluss seines Arbeitsbesuchs in Athen hat Ministerpräsident Rhein eine positive Bilanz seiner politischen Gespräche mit der griechischen Regierung gezogen.

Roman Poseck hat zu den geplanten Demonstrationen in Gießen Stellung genommen. Er fordert, dass sich alle Beteiligten an die verfassungsmäßigen Grenzen halten und rechtswidrigem Handeln widersprechen.

Bildungsminister Schwarz hat am Rande des KI-Bildungsforums der OECD in der slowakischen Hauptstadt Bratislava erste Vereinbarungen mit Vertretern aus Estland und Israel getroffen.

Das KulturNetz Bildung trifft Kultur trifft Bildung aus Frankfurt sowie Rassismuskritische KinderWelten aus Kassel waren in der Kategorie Lokales Bündnis für frühe Bildung unter den acht Finalisten.